Konstituierende Kreistagssitzung

Pressemeldung der Klimaliste vom 11. Mai 2021

Gestern war die Klimaliste Darmstadt-Dieburg in der konstituierenden Kreistagssitzung erstmals mit dabei. Stefanie Hess trat ihr Mandat in der Fraktion mit der Partei "Die Linke" an. Diese Fraktion sollte ursprünglich Klimaliste / Die Linke heißen, jedoch wurde der Name bereits von diversen Zeitungen immer wieder falsch zitiert und deswegen nennt sich die Fraktion jetzt Die Linke. und Klimaliste.

Spannend wurde die Sitzung bei der Wahl der Kreisbeigeordneten. Es standen 7 Listen zur Wahl. Zuvor wurde die Anzahl der Beigeordneten auf 12 erhöht. Gemäß Hare-Niemeyer waren so 3 Sitze übrig für die vier kleineren Listen. Eine Liste würde also keinen Sitz erringen können. Die Klimaliste hatte auf mehr als eine Leihstimme gehofft, Potential dafür hätte es gegeben. Aber das Ergebnis sah dann wie folgt aus:

Der verbleibende 12. Sitz wurde also bei Stimmengleichheit zwischen AFD und Klimaliste ausgelost (Die Aufstellung der Kandidierenden auf der Liste von Die Linke. und Klimaliste erfolgte nur durch die Klimaliste, dafür hatte Die Linke verschiedene Listen für andere Gremien besetzt). Schließlich fiel die Entscheidung für die Klimaliste per Los.

Für die nächste Zeit wird Christoph Zwickler nun den gewählten Listenvorschlag im Kreisausschuss ausfüllen, der bereits zuvor für die Freien Wähler im Kreistag vertreten war.

Darüber hinaus konnte die Klimaliste je einen Sitz im Zweckverband DaDiNa, in der Verbandsversammlung des Gruppenwasserwerks Dieburg und im Zweckverband "NGA-Netz Darmstadt-Dieburg" erlangen. "Insbesondere die Möglichkeit bei der DaDiNa dabei sein zu können, ist für unsere Arbeit im Punkt Verkehrswende sehr wichtig" betont die Vorsitzende der Klimaliste Stefanie Hess:

Bei der Klimaliste sind wir die einzigen im Kreistag, die klar an einer normalspurigen Lösung für die Bahnstrecke nach Groß-Zimmern festhalten. Ein reines Straßenbahnkonzept ist für eine Verkehrswende, die nach unseren Kalkulationen eine Verdopplung des ÖPNV-Angebots erforderlich macht, nicht hinreichend ausbaufähig. Das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat nocheinmal klargestellt, dass eine Beschleunigung bei der Reduktion an Treibhausgasemissionen nicht auf zukünftige Regierungen abgewälzt werden darf. Wir müssen ab sofort die notwendigen Entscheidungen treffen.